Eu Vertrag artikel 23

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Abschnitt 13 Unmittelbare Diskriminierung (1) Eine Person (A) diskriminiert eine andere (B), wenn A aufgrund eines geschützten Merkmals B weniger günstig behandelt als A behandelt oder andere behandeln würde. (2) Ist das geschützte Merkmal das Alter, so diskriminiert A B nicht, wenn A die Behandlung von B als verhältnismäßiges Mittel zur Erreichung eines legitimen Ziels nachweisen kann. (3) Ist das geschützte Merkmal eine Behinderung und B keine behinderte Person, diskriminiert A B nicht nur deshalb, weil A behinderte Menschen günstiger behandelt oder behandeln würde als A behandelt B. (4)Ist das geschützte Merkmal Ehe und Lebenspartnerschaft, so gilt dieser Abschnitt nur dann für einen Verstoß gegen Teil 5 (Arbeit), wenn die Behandlung darauf beruht, dass B verheiratet ist oder ein Lebenspartner ist. (5) Ist das geschützte Merkmal rasse, so umfasst eine weniger günstige Behandlung die Trennung b von anderen. (6) Ist das geschützte Merkmal geschlechtlich — a) eine weniger günstige Behandlung einer Frau eine ungünstigere Behandlung einer Frau, weil sie stillt; b) in einem Fall, in dem B ein Mann ist, ist eine Sonderbehandlung einer Frau im Zusammenhang mit einer Schwangerschaft oder Geburt nicht zu berücksichtigen. (7) Unterabschnitt (6)a) gilt nicht für die Zwecke von Teil 5 (Arbeit). (8) Dieser Abschnitt unterliegt den Abschnitten 17(6) und 18(7). … Abschnitt 19 Mittelbare Diskriminierung (1)Eine Person (A) diskriminiert eine andere (B) Diskriminiert, wenn A auf B eine Bestimmung, ein Kriterium oder eine Praxis anwendet, die in Bezug auf ein relevantes geschütztes Merkmal von B diskriminierend ist. (2) Für die Zwecke von Unterabschnitt 1 ist eine Bestimmung, ein Kriterium oder eine Praxis in Bezug auf ein relevantes geschütztes Merkmal von B diskriminierend, wenn – a) A sie auf Personen anwendet oder anwenden würde, mit denen B das Merkmal nicht teilt, b) personen, mit denen B das Merkmal im Vergleich zu Personen, mit denen B nicht teilt, besonders benachteiligt oder , c) sie b zu diesem Nachteil stellt oder benachteiligen würde, und d) A kann nicht nachweisen, dass sie ein verhältnismäßiges Mittel zur Erreichung eines legitimen Ziels ist. (3) Die einschlägigen geschützten Merkmale sind: Alter; Behinderung; Geschlechtsumwandlung; Ehe und Lebenspartnerschaft; Rasse; Religion oder Weltanschauung; Geschlecht; sexuelle Orientierung.

… Abschnitt 17 Diskriminierung bei Schwangerschaft und Mutterschaft: Nichtarbeitsfälle (1)Dieser Abschnitt hat Auswirkungen auf die Zwecke der Anwendung auf das geschützte Merkmal der Schwangerschaft und Mutterschaft von — a)Teil 3 (Dienstleistungen und öffentliche Funktionen); b) Teil 4 (Räumlichkeiten); c) Teil 6 (Bildung); d) Teil 7 (Verbände). (2) Eine Person (A) diskriminiert eine Frau, wenn A sie wegen einer Schwangerschaft ungünstig behandelt. (3) Eine Person (A) diskriminiert eine Frau, wenn A sie in der Zeit von 26 Wochen, beginnend mit dem Tag, an dem sie geboren hat, ungünstig behandelt, weil sie geboren hat. (4) Der Hinweis in Unterabschnitt (3) auf die ungünstige Behandlung einer Frau, weil sie geboren hat, enthält insbesondere einen Hinweis darauf, sie ungünstig zu behandeln, weil sie stillt. (5) Für die Zwecke dieses Abschnitts ist der Tag, an dem eine Frau gebiert, der Tag, an dem – a) sie ein lebendes Kind zur Welt bringt oder b) ein totes Kind zur Welt bringt (mehr als 24 Wochen nach der Schwangerschaft).

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